Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und rechtliche Informationen für den Onlinehandel des webshops www.april-furniture.de.

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für die Vertragsverhandlungen, die zustande kommenden Verträge sowie die Vertragsabwicklung zwischen Ihnen als Kunde und der

april furniture GmbH, Barckhausstraße 1, D 60325 Frankfurt am Main, T +49 (0)69 247 568 92 0, M +49 (0)152 094 537 71, E-mail info@april-furniture.de

Die AGB gelten für Verbraucher und Unternehmer. Neben diesen AGB sind individuelle Vereinbarungen mit Verbrauchern möglich. Anderweitige Bestimmungen und AGB von Unternehmern werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprechen.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

2. Vertragsabschluß, Änderungen der Bestellung

Die Darstellung unserer Waren im Onlineshop stellt kein bindendes Angebot dar. Durch das Einlegen der Ware in den Warenkorb, die Eingabe Ihrer Bestelldaten, die Auswahl der Liefer- und Bezahlart, das Akzeptieren der AGB sowie das abschließende Anklicken des Buttons “Kaufen” am Ende des Bestellvorganges geben Sie als Kunde ein bindendes Angebot ab, die in der Bestellung angegebenen Artikel von uns erwerben zu wollen. Bis zum Abschluß des Bestellvorganges können Sie jederzeit über die Funktion „Dieses Element entfernen“ Artikel aus dem Warenkorb wieder entnehmen oder Ihre Bestellung durch Verlassen des Warenkorbes, des Bestellmenüs oder Schließen des Browserfensters abbrechen.

Nach Absenden der Bestellung erhalten Sie von uns eine Bestätigungs-Email mit den von Ihnen angegebenen Daten und den bestellten Artikeln. Wir prüfen Ihre Bestellung. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihnen anschließend eine weitere Email mit der Bestätigung des Vertrages übersenden.

3. Speichern des Vertragstextes, Vertragssprache

Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Wir speichern lediglich die von Ihnen angegebenen Liefer- und Rechnungsanschriften und die Daten der Bestellung. Sie können sich die AGB jederzeit und Ihre Bestellung am Ende des Bestellvorganges ausdrucken.

Die Vertragssprache ist deutsch.

4. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach der folgenden Widerrufsbelehrung zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (april furniture GmbH, Barckhausstraße 1, D 60325 Frankfurt am Main, T +49 (0)69 247 568 92 0, M +49 (0)152 094 537 71, E-mail info@april-furniture.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-mail) über Ihren Entschluß, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paket-versandfähiger Waren. Sie tragen auch die unmittelbaren Rücksendekosten nicht paket-versandfähiger Waren. Die Kosten werden auf höchstens 50,00 EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

5. Ausschluß des Widerrufsrechtes für Unternehmer

Kunden, die Unternehmer sind, steht kein Widerrufsrecht zu. Die Definition des Unternehmers finden Sie unter Ziff. 1 der AGB sowie in § 14 BGB.

6. Eigentumsvorbehalt und Zurückbehaltungsrecht

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn die Gegenansprüche aus demselben rechtlichen Verhältnis herrühren und rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich von uns anerkannt worden sind.

7. Preise

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten einschließlich sonstiger Preisbestandteile und in EURO (€). Die auf den Abbildungen verwendeten Dekorationsmittel wie Kissen, Pflanzen etc. sind nicht Gegenstand des Verkaufes und daher nicht im Preis enthalten.

8. Versandkosten, Zölle, Einfuhrumsatzsteuern

Innerhalb Deutschlands liefern wir versandkostenfrei.
 Für Lieferungen außerhalb Deutschlands entstehen Versandkosten zusätzlich zu den Warenpreisen. Die Einzelheiten zu den Versandkosten entnehmen Sie bitte dieser Versandkostenaufstellung. Die Versandkosten werden Ihnen vor Abgabe Ihrer Bestellung nochmals angezeigt.

Für Lieferungen in Länder außerhalb der EU kann es zu der Erhebung von Zöllen sowie Einfuhrumsatzsteuer kommen. So ist für Lieferungen in die Schweiz unser Verkaufspreis ohne Mehrwertsteuer zu berechnen, während bei Einfuhr in die Schweiz vor Ort die dortige Umsatzsteuer erhoben wird. Die Einfuhrumsatzsteuer ist nicht Bestandteil unserer Verkaufspreise, da sie nicht von uns erhoben wird.

Die Zölle sind in dem jeweiligen Lieferland von dem Empfänger selbst bei Lieferung vor Ort zu tragen und variieren der Höhe nach je nach Wert der gelieferten Waren.

Kunden mit Lieferanschriften außerhalb der EU sollten sich hierüber vorab bei Ihrer zuständigen Zollbehörde informieren.

9. Liefer- und Zahlungsbedingungen

Die Beschaffenheit der Ware entnehmen Sie der jeweiligen Artikelbeschreibung, wobei Abbildungen und Farben im Internet und je nach technischer PC-Ausstattung des Kunden unterschiedlich dargestellt werden können und ggf. im Original abweichen. Unsere verwendeten Bilder dienen als Beispiel und Anschauungsmaterial.

Die Lieferfrist ist an jedem Artikel gesondert angegeben. Die Vereinbarung längerer Lieferzeiten auf Ihren Wunsch ist möglich. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen in Ihrem Lieferland staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

Die Lieferfrist beginnt

  • bei Zahlung per Vorauskasse durch Überweisung am Tage des Geldabgangs von Ihrem Konto
  • bei Zahlung per PayPal oder Kreditkarte an dem Tag, an dem wir die Zahlungsbestätigung über PayPal oder den Kreditkartenabwickler erhalten haben

Sie können aus folgenden Zahlungsarten wählen:

  • Vorauskasse durch Überweisung:
Der Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen nach Vertragsabschluß auf unser Konto zu überweisen.
  • Zahlung per PayPal:
Die Zahlung wird direkt nach Ende des Bestellvorganges über PayPal abgewickelt
  • Zahlung per Kreditkarte:
Der Betrag wird über PayPal von dem von Ihnen angegebenen Kreditkartenkonto eingezogen, wofür die Vorgaben von PayPal über den Kreditkartenkauf gelten.

Die Zahlung ist mit Vertragsabschluß fällig. Ist die Zahlung bei Vorauskasse nicht innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluß auf unserem Konto, sind wir berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. Für den Fall des Rücktritts werden evtl. von dem Kunden bereits geleistete Zahlungen umgehend erstattet, bereits gelieferte Ware ist vom Kunden zurückzusenden.

10. Gewährleistung für Verbraucher

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

Wenn Transportschäden auftreten, bitte wir darum, diese unverzüglich durch den Zusteller aufnehmen und bestätigen lassen und diese bei uns zu melden. Die Nichteinhaltung dieser Bitte beeinträchtigt jedoch Ihre Gewährleistungsansprüche nicht.

11. Gewährleistung für Unternehmer

Für Kaufleute im Sinne des HGB und Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (Ziff. 1 dieser AGB) gilt die kaufmännische Rügepflicht. Kunden, die Unternehmer sind, sind daher verpflichtet, die erhaltene Ware unverzüglich nach Eingang der Lieferung auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellen Sie offensichtliche Fehler fest, so haben Sie diese innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Eingang der Ware uns gegenüber zu rügen. Die Rüge kann telefonisch, schriftlich oder per Email erfolgen. Unterlassen Sie diese Rüge, so können Sie uns gegenüber keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.
Im Übrigen wird die Gewährleistung zwischen uns und Unternehmern sowie Kaufleuten auf die Dauer von zwölf Monaten seit Lieferung der Ware beschränkt. Wir haften ebenso nicht für Fehler, die durch den Unternehmer oder durch diejenige Person, der er Zugriff auf die Ware ermöglicht, verursacht wurde.

Die Gefahr der Verschlechterung oder des zufälligen Unterganges gehen auf den Unternehmer über, sobald wir die Warenlieferung an den Transporteur übergeben haben.

12. Haftungsbeschränkung

Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichen oder grob Handelns oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalspflicht) durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen und im Übrigen bei fahrlässig verursachten Schäden lediglich für vertragstypische und vorhersehbare Folgen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Unberührt bleiben aber die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und die zwingenden gesetzlichen Haftungsbestimmungen.

13. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz der april furniture GmbH. Unberührt bleiben zwingende und günstigere Bestimmungen des Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder Träger eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, richtet sich der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten nach dem Sitz der april furniture GmbH.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder widersprüchlichen Regelung gilt das Gesetz.